AGBs für Onlinekurse und digitale Produkte
§ 1 Geltungsbereich, Änderung der Bedingungen
(1) Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Plattform „Genial leben“ (vertreten von Dr. Martina Nohl) und Kunden, die über den Online-Shop unter
https://genial-leben.com/shop digitale Inhalte erwerben.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf der Plattform „Genial leben“ von Dr. Martina Nohl angebotenen Gruppencoachings, Onlinekurse, KI-Assistenten (GPTs) und E-Books. Werden Verträge in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen vorbehaltlos geschlossen, gelten dennoch ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Der Anbieter darf diese Bedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine Änderung hat jedoch insbesondere keine Auswirkung auf in der Vergangenheit erworbene digitale Inhalte.
§ 2 Angaben zum Anbieter
Genial-leben Akademie, Dr. Martina Nohl
Langer Anger 71, 69115 Heidelberg
E-Mail: info@genial-leben.com
Umsatzsteuer-ID: DE 329 699 557
§ 3 Teilnahmebedingungen
Die Gruppencoachings auf der Plattform „Genial leben“ stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen. Die Teilnahme setzt psychische Gesundheit voraus. Die Angabe erfolgt auf Vertrauensbasis. Besteht von Seiten der Kursleitung berechtigter Zweifel an der Erfüllung dieser Voraussetzungen, kann der Vertrag von unserer Seite aus auch während der Weiterbildung aus wichtigem Grund gekündigt werden. Der zeitlich noch nicht genutzte prozentuale Anteil der Kurskosten wird dann zurückerstattet.
§ 4 Kundeninformationen
(1) Alle Vertragsschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.
(2) Diese Nutzungsbedingungen sind jederzeit in der aktuellen Fassung auf der Webseite abrufbar. Nach der Registrierung des Kundenkontos wird der Text der Nutzungsbedingungen auch einmalig per E-Mail-Anhang versendet.
(3) Vertragstexte mit Angaben zu den bestellten digitalen Inhalten werden vom Anbieter gespeichert. Dieser gespeicherte Vertragstext ist für den Kunden jedoch nicht zugänglich. Der Kunde hat aber die Möglichkeit, den Vertragstext zu archivieren, indem er die auf der Webseite des Anbieters vorgehaltenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen speichert oder ausdruckt und ergänzend die letzte Seite des Verkaufsprozesses (Bestellübersicht) speichert oder ausdruckt. Der Kunde erhält all diese Informationen (AGBs und Bestelldaten) zusammengefasst auch in der Bestätigungsmail des Anbieters.
(4) Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern und auf diesem Weg Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung berichtigen. Insbesondere auf der letzten Seite des Bestellprozesses (Bestellübersicht) hat der Kunde Gelegenheit, die eingegebenen Daten noch einmal zu überprüfen.
§ 5 Registrierung und Vertragsschluss in Bezug auf digitale Inhalte
(1) Voraussetzung für den Erwerb von digitalen Inhalten ist die Eingabe der Kundendaten im Shop. Dafür muss ein Benutzername oder eine E-Mail-Adresse angegeben werden und die Adresse hinterlegt werden.
(2) Die Präsentation und Bewerbung von Angeboten zu digitalen Inhalten auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
(3) Mit dem Absenden einer Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung (Angebot) ab.
(4) Nach Eingang der Bestellung schickt der Anbieter dem Kunden eine E-Mail, mit der der Eingang der Bestellung beim Anbieter bestätigt wird und in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind und potenzielle Lizenz-Codes und PDF-Materialien ausgeliefert werden. Diese E-Mail stellt die Annahme des Angebots dar, wodurch der Vertrag über den Erwerb der bestellten digitalen Inhalte zustande kommt.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher und Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Ist der Kunde Verbraucher, so steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Ein Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten bei einem Vertrag, der den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn
a) der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
b) der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
c) der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung nach Buchstabe b mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht erlischt (Checkbox im Checkout-Formular bei der Bestellung).
§ 7 Preise, Versandkosten und Zahlung
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Bei der Bereitstellung digitaler Inhalte fallen keine Versandkosten an.
(3) Die Zahlung des vereinbarten Preises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(4) Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlarten wählen: Kreditkarte oder PayPal.
§ 8 Laufzeit, außerordentliche Kündigung, Sperrung
(1) Sofern Anbieter und Kunde keine gesonderte Vereinbarung treffen, stehen die erworbenen Inhalte für 365 Tage ab dem Tag der Bereitstellung auf der Onlinekursplattform von Genial leben („Login“) zum Abruf mit den Zugangsdaten bereit.
(2) Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Für den Anbieter gilt dies sowohl hinsichtlich einzelner erworbener Inhalte als auch hinsichtlich des Kundenkontos inklusive aller Inhalte. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn digitale Inhalte durch den Kunden missbräuchlich oder vertragswidrig verwendet werden. Der Anbieter ist in diesem Fall ebenfalls berechtigt, den Kontozugriff des Kunden temporär zu sperren oder den Zugriff auf Inhalte temporär zu beschränken, insbesondere eine weitere missbräuchliche oder vertragswidrige Verwendung zu verhindern.
§ 9 Bereitstellung, Verfügbarkeit und Aufzeichnung
(1) Die Bereitstellung von erworbenen digitalen Inhalten erfolgt vorbehaltlich anderweitiger Angaben beim Vertragsschluss unmittelbar nach der Bestätigung durch den Anbieter. Die erworbenen digitalen Inhalte (z.B. Arbeitshefte) sind direkt nach der Bestellung in der Bestellbestätigung abrufbar. Die Downloadlinks werden mit den Kaufbestätigungs-E-Mails versendet. Die Kurszugänge bei den Gruppencoachings und Online-Selbstcoachingkursen werden direkt beim Kauf freigeschaltet. Der Käufer erhält eine gesonderte Mail mit den Zugangsdaten. Diese sind im „Login“-Bereich der Website einzutragen. Das Passwort kann eigenständig geändert werden.
(2) Der Anbieter ist bemüht, die digitalen Inhalte ohne Unterbrechungen verfügbar zu halten. Störungen hinsichtlich der Qualität der Internetverbindung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die die vertragsgemäße Zurverfügungstellung der Inhalte verhindern, befreien den Anbieter für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht und führen beim Kunden nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.
(3) Mit Ihrer Gruppencoaching-Anmeldung erklären Sie sich einverstanden, dass Kursteile aufgezeichnet werden dürfen. Diese Aufzeichnung wird Ihnen im Mitgliederbereich (Community) zur Verfügung gestellt, aber auch potenziell an zukünftige Interessierte verkauft. Das ist inzwischen eine gängige Praxis im Onlineseminar-Bereich. Sie sind nicht per Namen im Seminar erkennbar, die Vorstellungsrunde wird herausgeschnitten. Die persönlichen Inhalte der Übungen in den Breakout-Rooms werden nicht aufgezeichnet.
§ 10 Nutzungsumfang für digitale Inhalte
(1) Der Kunde erhält das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des jeweiligen Einzelvertrags beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung des erworbenen digitalen Inhaltes innerhalb der Plattform.
(2) Die den Teilnehmern ausgehändigten Workbooks und weitere Coachingunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Teilnehmenden haben in Bezug auf die Unterlagen mit der vollständigen Zahlung ein einfaches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht. Das heißt die Teilnehmenden sind berechtigt, die Materia-
lien, Unterlagen und Dokumente privat zu verwenden und Materialien nur in Einzelfällen nach Absprache unverändert mit Angabe des integrierten Copyrights und der Quellenangaben an beispielsweise Schüler oder Coaching-Klienten weiterzugeben.
(3) Sie verpflichten sich, die im Rahmen der Online-Seminare oder Gruppencoachings erhaltenen Materialien, Unterlagen und Dokumente weder während der Vertragsdauer noch nach Beendigung dieses Vertrages an Dritte im Rahmen einer Lehrtätigkeit weiterzugeben. Auch dürfen die Unterlagen nicht ohne schriftliche Zustimmung in andere Sprachen übersetzt oder in anderen Medien aufgezeichnet werden. Eine Weitergabe der Links für den Downloadbereich ist ebenfalls unzulässig und wird mit einer Vertragsstrafe geahndet.
§ 11 KI- und GPT-Produkte, Drittanbieterplattformen und technische Voraussetzungen
(1) Soweit über den Online-Shop KI-gestützte Produkte und GPT-Assistenten angeboten werden, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Diese Produkte unterstützen Selbstreflexion, Coachingprozesse, Methodenarbeit, Schreibprojekte und Positionierung. Sie ersetzen keine persönliche Beratung, kein Coaching, keine Supervision, keine Therapie sowie keine medizinische, rechtliche, steuerliche oder finanzielle Fachberatung. Die Nutzung setzt voraus, dass die Kund:innen das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Die Nutzung der GPT-Assistenten erfolgt über Drittanbieterplattformen, insbesondere Dienste von OpenAI, L.L.C. Die Anbieterin hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsumfang, Preisgestaltung, Account-
Modelle oder Nutzungsbedingungen dieser Plattformen – insbesondere nicht, wenn Funktionen verändert, eingeschränkt, kostenpflichtig gemacht oder eingestellt werden. Kund:innen sind selbst verantwortlich, die technischen Voraussetzungen zu schaffen und die Bedingungen des Drittanbieters zu beachten.
(3) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der von der Anbieterin entwickelten digitalen Inhalte, GPT-Strukturen, Praxisguides und Nutzungsmaterialien – nicht die dauerhafte Verfügbarkeit der technischen Infrastruktur eines Drittanbieters. Die Anbieterin bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, bei wesentlichen Plattformänderungen aktualisierte Hinweise bereitzustellen. Ein Anspruch auf Neuentwicklung, Plattformmigration oder Kompensation aufgrund von Drittanbieteränderungen besteht nicht, soweit die Anbieterin diese nicht zu vertreten hat.
(4) Die Ergebnisse KI-gestützter Anwendungen können unvollständig, unzutreffend oder im Einzelfall unpassend sein. Kund:innen sind verpflichtet, alle Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen und nicht ungeprüft als Entscheidungs- oder Handlungsgrundlage zu verwenden – insbesondere beim Einsatz in professionellen Kontexten oder gegenüber Klient:innen und Dritten.
(5) Bei der Nutzung dürfen keine sensiblen personenbezogenen Daten, Gesundheitsdaten, vertrauliche
Klient:inneninformationen oder sonstige schutzwürdige Informationen eingegeben werden, sofern keine ausreichende Rechtsgrundlage vorliegt. Kund:innen sind selbst dafür verantwortlich, datenschutzrechtliche, berufsrechtliche und ethische Anforderungen einzuhalten.
(6) Die Weitergabe von GPT-Links, Produktkarten, Praxisguides und sonstigen digitalen Inhalten ist nur im Rahmen der jeweils erworbenen Lizenz gestattet. Eine Vervielfältigung, Weiterveräußerung, Unterlizenzierung oder systematische Weitergabe außerhalb der vereinbarten Nutzungsrechte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht erlaubt.
(7) Soweit Produkte für den Einsatz mit Klient:innen oder Teilnehmenden vorgesehen sind, liegt die professionelle Rahmung, Einordnung und Nachbesprechung in der Verantwortung der jeweiligen Fachperson.
Gesetzliche Gewährleistungsrechte und zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten nur, soweit sie gesetzlich zulässig sind.
§ 12 Gewährleistung
Der Anbieter haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für anfängliche Mängel wird ausgeschlossen, soweit keine Kardinalpflichten betroffen sind. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte.
§ 13 Haftung im Übrigen
Der Anbieter haftet für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters entstehen, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter des Anbieters verursacht werden. Soweit der Anbieter nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für einfach fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter des Anbieters.
§ 14 Datenschutz
Für die „Genial-leben Akademie“ werden bei Ihrer Anmeldung Daten wie Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Adresse erhoben. Nur so kann der Vertrag durchgeführt werden. Ihre Anmeldedaten werden für interne Zwecke elektronisch gespeichert und unterliegen den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Speicherung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck der Vertragsdurchführung und um Ihnen Programme und Informationen der Gruppencoachings oder Onlinekurse zu übersenden. Wir stellen Ihre persönlichen Daten keinen Dritten zur Verfügung. Mit der Anmeldung erklären Sie sich mit der Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten einverstanden. Ihr Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.Weitere Informationen können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sollte eine Bestimmung des Weiterbildungsvertrages (der AGBs) unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.
(3) Der Weiterbildungsvertrag (der AGBs) ist nach dem Willen der Parteien ein vollständiger Vertrag. Er enthält alle Vereinbarungen der Parteien und tritt an die Stelle aller früheren schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen der Parteien.
§ 15 Informationen zur Online-Streitbeilegung und Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren
Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
